Radio Paradiso darf vorerst weitersenden
Berliner Verwaltungsgericht: Medienrat muss über Frequenzvergabe neu entscheiden
Der christliche Hörfunksender Radio Paradiso in Berlin kann vorerst seine Lizenz behalten und weitersenden. Diese Entscheidung veröffentlichte das Berliner Verwaltungsgericht am 12. November. Damit hob es die Vergabe der Lizenz von Radio Paradiso an die Welle Oldiestar auf.
Ursprünglich sollten für Radio Paradiso zum 30. November die Lizenzen für insgesamt vier UKW-Frequenzen in Berlin und Brandenburg auslaufen. Der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hatte im Sommer entschieden, dass die Sendeerlaubnis von Radio Paradiso an die Welle Oldiestar vergeben wird. Die Medienwächter begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit dem ihrer Ansicht nach zu geringen Wortanteil des Senders. Wie die 27. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin nun feststellte, seien dem Medienrat bei der Entscheidung „rechtlich beachtliche Fehler"
unterlaufen, hieß es. Die Aufhebung der Vergabeentscheidung über die Frequenzen hat laut Gericht zur Folge, dass der Medienrat über die Vergabe der Hörfunkfrequenzen an Radio Paradiso oder Oldiestar erneut entscheiden muss. Voraussetzung ist allerdings, dass das Urteil rechtskräftig wird. Für die Frequenzen gab es insgesamt zehn Bewerber.
Wie dazu der Wortchef von Radio Paradiso, der Baptistenpastor Günter Mahler, der Zeitschrift "Die Gemeinde" sagte, heißt das, dass „die Katastrophe knapp vor der Deadline“ abgewendet werden konnte: „Jetzt geht es darum, die Lizenzvergabe an einen anderen Sender als Paradiso nicht nur verhindert zu haben, sondern für weitere sieben Jahre lizensiert zu werden. Wir sind aber voller Hoffnung, dass nach dieser richterlichen Entscheidung dies auch gelingen wird.“ Mahler dankte allen, die in den letzten Tagen, Wochen und Monaten „bei uns waren, die gehofft, Mut gemacht, unterstützt und gebetet haben".
Für den Erhalt von Radio Paradiso hatten sich unter anderem die Evangelische Kirche in Deutschland und der Bund Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden eingesetzt. Die Baptisten sehen in Radio Paradiso einen "unverzichtbaren Bestandteil" ihres medienpolitischen Engagements.
Ein Artikel von Klaus Rösler